29.07.2015„Verantwortungsvolle Politik statt populistischer Forderungen“ - Grüne versus Kretschmann

Der grüne Landespapa Baden-Württembergs hat nach seiner gestrigen Forderung,

Flüchtlinge aus Balkanstaaten in einem beschleunigten Verfahren...

12.06.2015Am Samstag, den 13. Juni soll bundesweit der Tag der Bundeswehr stattfinden. In Baden-Württemberg präsentiert sich die Armee in der Kurt-Georg-Kiesinger Kaserne im baden-württembergischen Laupheim, im Landkreis Biberach. Das Offenen Treffen...

29.05.2015Die Stadt Freiburg übermittelt routinemäßig personenbezogene Daten an die Bundeswehr. Das geschieht, wie in anderen Städten auch, auf Grundlage des sogenannten Soldatengesetzes. Die Bundeswehr bekommt die Daten von Jugendlichen übermittelt...

14.05.2015Im US-RepräsentantInnenhaus hat eine eindeutige Mehrheit für die Beendigung der Speicherung der Aufzeichnung von Telefongesprächen in den USA gestimmt. Der sogenannte 'USA Freedom Act' wurde mit 338 Ja- zu 88 Nein-Stimmen von den...