In einem Communique vom Montag weist das KTS-Plenum daraufhin, das der „unkommerzielle Freiraum“ sich einer Kampagne von Lokalmedien und CDU Parteigängern ausgesetzt sieht.
Neben einem Brandanschlag vom 12. Juni als an 2 Stellen Feuer...
Mit 23 gémeldeten HUS Erkrankungen bzw. Verdachtsfällen im Ländle wird in 21 Fällen von einer Infektion in Norddeutschland ausgegangen. Seit Jahresanfang sind 123 EHEC Erkrankungen (2010:73) registriert worden 99 nach dem 1.Mai. Im...
Nach dem Theater in Freiburg hat jetzt die CDU Fraktion ihr altes Feindbild KTS neu entdeckt. Im eifrigen Bemühen klares Profil zu zeigen, bezieht sich der stellvertretene Fraktionsvorsitzende B.Bock auf den Bürgerverein Mittel-Unterwiehre...
Nach einer MedienMitteilung der Freiburger CDU Fraktion war es doch nicht so ernst gemeint. Natürlich wollte man doch „selbstverständlich keine inhaltliche Kritik an dem Projekt üben (wollen...
Der Nachtragshaushalt soll eine ehrliche Bestandsaufnahme der Finanzen des Landes sein, denn Zitat" die Vorgängerregierung hat einen Haushalt mit Lücken in Höhe von rund 3 Milliarden Euro jährlich in der Finanzplanung 2010-2014 hinterlassen...
Die baden-württembergisch Landesregierung hat ein 7 Punkte-Plan veröffentlicht, der in der Frage des Atomausstieges ausser der Forderung nach „UnUmkehrbarkeit“ so MP Kretzschmann vieles Offen lässt. So wird an den Bund appelliert der...
Die Fraktionsgemeinschaft der Unabhängigen Listen (UL) wird sich mit der mehrheitlichen Ablehnung eines Sozialtickets für Freiburg durch den Gemeinderat nicht abfinden. Fraktionsvorsitzender M. Moos: „Das Regioticket wird jetzt auf 48,50.-...
„Es darf kein hin und her geben, die sieben abgeschalteten Meiler dürfen nicht mehr ans Netz gehen,“ diese Position bekräftigte am Mittwoch die Freiburger Stadtratsfraktion der CDU via Medienmitteilung. Sie will aber die anderen Altmeiler...
Über 1600 gesammelte Unterschriften gegen die Abschiebungen der Roma wurden am Freitag,13.05.2011 von Vertretern des gruppenübergreifenden Freiburger Forums an die neue Fraktionsvorsitzende der Grünenim baden württembergischen Landtag, Frau Sitzmann übergeben.
Sie wurde gebeten, die Unterschriften an die neue Landesregierung von Baden-Württemberg weiter zu leiten .
Die Unterschriftenlisten, die als Freiburger Appell bezeichnet werden, zeigen, dass viele Bürgerinnen und Bürger die Stuttgarter und Berliner Abschiebepolitik entschieden ablehnen. Gleichzeitig beinhalten sie die klare Forderung:„Wer bleiben will, soll bleiben und die Unterstützung bekommen, die er/sie braucht!“
Gesammelt wurden die Unterschriften bis zum 8. April 2011, dem internationalen Tag der Sinti und Roma. Neben zahlreichen Privatpersonen haben sich über 40 Gruppen und Organisationen den Forderungen angeschlossen. Sie wollen auch der „Ökonomisierung der Menschenrechte“ entgegentreten und sehen es als unverantwortlich Roma in ein Land abzuschieben, zu dem sie häufig keinen oder nur wenig Bezug haben und außerdem von Ausgrenzung, über Diskriminierung bis hin zur Verfolgung bedroht sind. Neben den Unterschriftenlisten wurde zusätzlich ein offener Brief an die Landesregierung übergeben. In dem Schreiben wird ausdrücklich eine Handlungskonsequenz, das heißt ein Bleiberecht für alle in Baden-Württemberg lebenden Roma zu gewährleisten, von der neuen grün-roten Landesregierung gefordert.
Das „Freiburger Forum – aktiv gegen Ausgrenzung“ hat zu diesem Appell und zur aktiven Solidarität aufgerufen. Es versucht eine gruppenübergreifende Zusammenarbeit zu allen Themen zu fördern, die sich mit Ausgrenzung in unserer Gesellschaft beschäftigen.
O-Ton Markowyky 1 Also gemessen an der Vorgängerregierung wäre der grün-rote Koalitionvertrag bei der Windenergie schon gut, aber es würde bei der Zielvorgane mindestens 10 Prozent in 2020 bei weitem nicht das Potential ausgenutzt, das in...
Über 1600 gesammelte Unterschriften gegen die Abschiebungen der Roma wurden am Freitag,13.05.2011 von Vertretern des gruppenübergreifenden Freiburger Forums an die neue Fraktionsvorsitzende der Grünenim baden württembergischen Landtag, Frau Sitzmann übergeben. 