Dorfnachrichten

Trotz Fukushima: Atomaufsicht des Bundes nicht existent!

Atomaufsicht machen die Bundesländer im Auftrag des Bundes. Wenn was nicht stimmt, weist der Bund die Länder-Atomaufsichten an, zu handeln und die Rechtsansicht des Bundes zu beachten. So war es unter rot-grün. So war es unter Kohl...

Freiburger Politikerschaum um AKW Fessenheim. ...

Die Killer der Energiewende seifen ein

Der erneute - 21.te in 2012 - Zwischenfall mit Verletzten im nichtnuklearen Teil des vom Netz getrennten AKW Fessenheim lässt die Politschaumproduktion der grünschwarzen Freiburger Koalition wieder anlaufen. Warum ? Um die gemeinsame Unfähigkeit zur wirksamen Politik zu tarnen vielleicht?

GAF nicht aufgelöst

Der durch die Mandatsübernahme in der Verteidigung des Nazi Stechs durch ein Vorstandsmitglied der Grünen Alternative Freiburg (GAF) ausgelöste politische Konflikt in der Gruppierung wurde gestern jedenfalls nicht durch Auflösung der GAF...

Ungarn befeuert Streit Armenien-Aserbaidschan

Die am 31.8. erfolgte Auslieferung des in Ungarns wegen Mordes 2006 zu Lebenslang verurteilten Leutnants Safarov an Aserbaidschan zur Verbüssung seiner Strafe im Herkunftsland, führt zu wachsenden Spannungen zwischen Armenien und...

Bürgerprotest gegen Meldegesetz

Am Donnerstag, den 6.9.2012, berät der Innenausschuss des Bundesrats über die überarbeitete Fassung des Meldegesetzes. Mit einer Protestaktion vor dem Bundesrat fordert das Bündnis „Meine Daten sind keine Ware“ starken Datenschutz in...

IG Bau: Legende von der Beendigung der Dauerarbeitslosigkeit

Das von grün-rot forciert vor 10 Jahren durchgesetzte Verarmungsprogramm trägt den Titel Hartz-Gesetze. Neben der Etablierung eines Niedriglohnsektors war die Beendigung der Dauerarbeitslosigkeit eines der erklärten Ziele der Demontage der...

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