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Gemeinderat

Freiburg: Aktionsprogramm ENERGIE FÜR ALLE von Eine Stadt Für Alle : Kurzfristige Entlastung bei den Energiekosten für Empfänger:innen von Transferleistungen oder Wohngeld?

18.03.2022Steigende Preise für Wärme und Strom werden vielen Haushalte in den nächsten Monaten schwer zusetzen. Deshalb hat die Eine-Stadt-Für-Alle Fraktion aus dem Freiburger Gemeinderat am Donnerstag ein Aktionsprogramm vorgestellt. "Von Bund bis...

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Kalenderwoche 11: Nichtöffentliche Treffs der Gewählten Räte in der Stadt

14.03.2022Mo 14.3.21

1. Sitzung des Personal- und Verwaltungsausschusses

(nichtöffentlich)

16:00

Neuer Ratssaal des Rathauses

Mi 16.3. 21

Fraktionsgespräch Eisstadion

14:00- 16:00

Mi. 16.3.21

Tourismusbeirat (FWTM)

16:00- 18:30

Do...

2.Gemeinderat am 22.Februar 2022: Dietenbach.Freie Bahn für die lukrativen Geschäfte der Sparkassengesellschaft EMD?

23.02.2022(kmm) Die geheimen Vorberatungen im BAUSTE am 9.2.22 und im HFA am 14.2.22 und der 1.Sitzung der gemeinderätlichen AG Dietenbach am 21.2. 2022 haben sich für die selbstgekrönten Dealmaker im Baudezernat erkennbar gelohnt. Da konnte selbst...

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2.Gemeinderat am 22.Februar 2022: Freiburg bekomt nach Pop- jetzt auch neuen Nachtkulturbeauftragte. Stellen kommen zur Kultur und Mittel werden freigegeben

23.02.2022(kmm) Eigentlich ist es selbst in der Kulturpolitik eher eine -allerdings nachholende - Nebensächlichkeit. Die FinanzmitteL für den „Nacht“-Manager des PartyPublikums sind bereits im Doppelhaushalt 21/22 eingestellt. Allerdings musste noch...

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2.Gemeinderat am 2.Februar 2022: Roter Teppich für blaubraune Demagogie!

23.02.2022Wenn die sich gerne als demokratisch bezeichnenden Fraktionen, so insbesondere Jupi, SPD, ihr in 2022 intensivst begonnenes Spiel, statt mit der von der Gemeindeordnung geforderten Öffentlichkeit mit Transparenz und offener Debatte, hinter...

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Erbbaurechtsgrundsätze für Geschosswohnungsbau erst im April

16.02.2022Sie standen auf der nichtöffentlichen Tagesordnung des Haupt-und Finanzausschuß am 14.2. 22 und sollten im Gemeinderat am 22.2.22 beschlossen werden.: die Vergabeprinzipien städtischer Grundstücke im Wohnerbbaurecht im Geschosswohnungsbau...

Metzgergrün:: Baubürgermeister drückt auf Tube Planreife um Baugenehmigungen der FSB zu pushen

15.02.2022Das Mittel Planungsreife aus § 33BBauG muss für den Baubürgermeister zum tauglichen Instrument werden, um die längst laufenden Baumassnahmen auf dem Ex-Carawan Platz mit einer Baugenehmigung auch den Weg für die FSB trotz fehlenden...

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Martin Haag droht Baumschützer:innen mit Schadenersatzforderungen

15.02.2022Unter dem Tagespunkt Verschiedenes hat Baubürgermeister Martin Haag den demonstrierenden Baumschützer:innen neben der Polizei mit Schadenersatzforderungen gedroht.

Zuvor waren am Morgen des 14.Februar 2020 die Männer mit den Kettensägen...

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3. Haupt- und Finanzausschuß am Montag, 14.Februar 2022 : Bedarf die repräsentative Form der kommunalen Demokratie in Freiburg eines Sauerstoffzelt zur Reanimation?

15.02.2022Die dritte Sitzung des Haupt- und Finanzauschuss des Freiburger Gemeinderates demonstrierte nachhaltig eine Tendenz in der Freiburger Kommunalpolitik, deren weitere Beschleunigung in Jahr 2022 ihre repräsentative Form der Überflüssigkeit in...

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"Wenn ihr uns nicht hören wollt, dann kommen wir eben zu euch!": Antirassistische Kundgebung vor dem Freiburger Gemeinderat

03.02.2022NO MORE CAMPS WE WANT HOMES, so der Titel zur Kundgebung, die vergangenen Dienstag, den 1.2.22, vor der Sitzung des Freiburger Gemeinderats, stattfand. Anlass war die Zustimmung des Evaluationsberichts des Regierungspräsidiums bezüglich der...

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