RDL seziert Mediengesetzänderung von grünrot als "Ziel untauglich"
"Es bedarf jedoch in jedem Fall keiner großen prognostischen Fähigkeiten, um zu sagen, dass in der Praxis der vorgeschlagene Gesetzentwurf des Medienreferates des Staatsministeriums seine erklärten Ziele – wie auch des Koalitionsvertrages...
