"Mit diesen künstlich aufgeputschten Debatten, in denen neue Vorschläge reflexhaft abgelehnt werden, tun wir uns keinen Gefallen. Der neue Vorschlag muss gründlich auf seine Vereinbarkeit mit den Persönlichkeitsrechten der Bürger geprüft...
Am Dienstag warb der Technik-Vorstand der Bahn, Kefer, in Stuttgart bei den Gemeinderats- und Landtagsfraktionen für Stuttgart 21. Wie erwartet äußerte sich danach SPD-Fraktionschef Schmiedel beschwichtigend. Von den erwarteten Risiken in...
An diesem Mittwoch, den 23. Januar, wurde bekannt, dass Grün/Rot kurz nach der Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes weiter nachlegen und ermöglichen will, unerwünschte Personen mit einem bis zu einjährigen...
Unbeaufsichtigt von jedem schwarz-gelben Eigneraufsichtsrat haben sich die S21 Kosten mittlerweile auf 10-11 Milliarden hochgeschraubt. Kein Wunder dass Technikvorstand Kiefer - immer noch im...
Das gelb-schwarze Milliarden Fiasko Stuttgart 21 der DB AG zieht immer tiefere Bremskapriolen. Statt dem Lenkungsausschuss belastbare Zahlen zu den zugegebenen 2,3 Milliarden Mehrkosetn zu kommen zu lassen, wurde einseitig dass...
Als hilflosen Versuch, den Untergang von Stuttgart 21 noch abzuwenden, hat das Aktionsbündnis den Vorschlag des SPD Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel bezeichnet, den Lenkungskreis des Projekts aufs Abstellgleis zu schieben...
Gegen die erneut von Bundesinnenminister Friedrich (CSU) in die Debatte eingebrachte Ausweitung der Videoüberwachung hat sich nach seinem Dienstherrn IM Reiold Gall auch der Datenschutzbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Jörg...
Am 16.1.2013 tagt der Bahnaufsichtsrat und will die 1,1 Mrd. Mehrkostenübernehmen.Was aber ist mit den zusätzlichen 1,3 Mrd. . Auch wenn Kretzschmann kein Fundi ist, beltbare Zahlen sollen in den Lenkunsgausschuss schon kommen. 2000 haben...