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BW-Inlandsgeheimdienst: Grünrot will jetzt löchriges Bundesniveau

08.08.2012Die notorischen Versager- wenn nicht gar strukturelle Förderqualitäten des Inlandgeheimdientes im Bund und den Ländern bei Erkenntnissen zu Strukturen des Nazitreibens und des Rechtsterrorismus und anderen menschenverachtenden Praxen haben...

Grün-rot delegiert Strukturrassismus an Ministerialbürokratie im Innenministerium

07.08.2012Eine Woche Zeit brauchte der Pressesprecher des für das Landeswohnungförderungsgesetz zuständigen Finanz- und Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg, um eine Anfrage von Radio Dreyeckland zu beantworten. Aber er wollte sich auf keinen o...

Flash Di.7-8-12

07.08.2012## Linkspartei will Rot-Rot-Grün
## Weiterhin Unklarheiten über rechte Verbindungen bei Ruderin Drygalla
## Junge Union will ASTen abschaffen
## BW: Grün-roter Schuldenanstieg 2011 bei 6 % auf 68,5 Mrd.
## Grün-Rot delegiert Beendigung...

Anhören · 7:00 Playlist

20120807-flashdi78-16770.mp3

BW: Grün-roter Schuldenanstieg 2011 bei 6 % auf 68,5 Mrd.€

06.08.2012Nach der konsolidierten Haushalts-Rechnung 2011 war nach Angaben des Statistische Landesamt der öffentliche Gesamthaushalt Baden-Württembergs, der sich aus den Kernhaushalten des Landes und der Gemeinden/Gemeindeverbände (Gv.) sowie deren...

Grün/Rot bricht keine Lanze für die freien Radios.

03.08.2012Seit letzter Woche liegt der Entwurf für ein neues Baden-Württembergisches Landesmediengesetz vor.
Im Koaltionsvertrag hatte Grün-Rot versprochen eine Lanze für die Freien Radios zu brechen.
Warum hier vorerst bestenfalls Streichhölzchen...

Anhören · 9:35 Playlist

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Ein Armutszeugnis für die Stadt Freiburg, Michael Moos zum Konflikt um Wohnberechtigungsscheine für Flüchtlinge

03.08.2012Flüchtlinge mit langjähriger Duldung haben Anrecht auf Wohnberechtigungsschein. Dies entschied das Verwaltungsgericht Freiburg vor etwa einem Monat im Fall einer Frau, die seit 8 Jahren mit Kettenduldung in Freiburg lebt. Das...

Anhören · 9:13 Playlist

20120803-einarmutsze-16737.mp3

Verweigerter Wohnberechtigungsschein u. Baden-Württembergs Gesetzespläne für Flüchtlinge ....

31.07.2012Daniel Lede Abal ist der integrationspolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion.
Die untergesetzliche Verwaltungsvorschrift des Landeswohnraumförderungsgesetzes, die langjährig hier lebenden Flüchtlingen dann einen Zugang zum...

Anhören · 11:26 Playlist

20120731-verweigerter-16702.mp3

"Wir wollen uns da nicht einmischen" - das neue Mediengesetz aus Sicht der Grünen

30.07.2012Alexander Salomon, medienpolitischer Sprecher der Grünen in Baden-Württemberg, zu den umstrittenen Plänen für eine neues Mediengesetz.

Anhören · 13:04 Playlist

20120730-quotwirwo-16699.mp3

"Gebrochene Regierungsversprechen" - Pläne für ein neues Mediengesetz

30.07.2012Ein neuer Gesetzesentwurf der Grün-roten Regierung soll die Freien Radios in Baden-Württemberg besserstellen. Doch die Sender sehen darin vornehmlich Kosmetik.

Anhören · 4:26 Playlist

20120730-quotgebroc-16698.mp3

Stadt Freiburg für Lagerunterbringung von Flüchtlingen und gegen Wohnberechtigungsschein für langjährig Geduldete

27.07.2012Flüchtlinge mit langjähriger Duldung haben Anrecht auf Wohnberechtigungsschein. Dies entschied das Verwaltungsgericht Freiburg vor etwa einem Monat im Fall einer Frau, die seit 8 Jahren mit Kettenduldung in Freiburg lebt. Das...

Anhören · 12:31 Playlist

20120727-stadtfreibu-16680.mp3

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