Am 9. August jährte sich dieses Jahr zum sechsten Mal der Beginn der Massenproteste gegen die gefälschte Präsidentschaftswahl in Belarus – “und mit ihnen eine bis heute andauernde, beispiellose Repressionswelle gegen unabhängige Medien...
Interview mit dem Journalisten Donatien Huet, Mitarbeiter von Mediapart, der auch in Freiburg Erfahrungen sammelte und auf angespannte Zeiten im Wahlkampf und „kommende Überraschungen“ vorausblickt.
Der Pressesprecher des Amtsgerichts Freiburg, Richter Martin Graf, entscheidet selbst, welche bevorstehenden Strafverfahren er in seinen Pressevorschauen ankündigt. Auffällig ist dabei: Angeklagte ohne deutschen Pass erscheinen deutlich...
Der Journalist der Deutschen Welle, Alican Uludağ wurde wegen einer Äußerung bei X, in der er die türkische Justiz kritisiert haben soll, erneut festgenommen. Ihm wirft die Staatsanwaltschaft Verstoß gegen drei Paragraphen des türkischen...
Hassrede und Diffamierung auf der einen Seite, Kunst und Musikfestivals für Menschenrechte auf der anderen: Im Irak verengen sich die zivilgesellschaftlichen Räume, obwohl die Zahl der zivilgesellschaftlichen Akteure zugenommen hat. Wie...
Etwas unter dem Aufmerksamkeitsradar hat die Innenministerkonferenz Mitte Juni in Hamburg einen Beschluss zur openposting Plattform Indymedia gefasst. Darin bittet sie das Bundesinnenministerium, „alle rechtlichen Möglichkeiten für ein...
Nicht alles eignet sich gleichermaßen zur Satire, insbesondere nicht ein so ernstes Thema wie Femizide. Trotzdem wollte der Kabarettist Dieter Nuhr woke Betroffenheit und ihre Verallgemeinerungen auch in diesem Falle anhand zweier Artikel...
Tausenden Haushalten wird jedes Jahr Strom oder Gas gesperrt. Doch ausgerechnet für Betroffene in finanziellen Notlagen wurde der juristische Weg gegen solche Sperren zu Beginn dieses Jahres, still und heimlich, komplizierter gemacht. RDL...
