In Berlin haben nach Angaben der VeranstalterInnen am Sonntag etwa 12 Tausend Menschen gegen Hass und Rassismus im Bundestag demonstriert. Anlass war die erste Sitzung des neuen Bundestags am kommenden Dienstag und damit der Beginn der Parlamentszugehörigkeit der AfD Fraktion.

Organisatoren der Demonstration waren u.a. Avaaz und Campact, aufgerufen hatten u.a. auch der DGB, die Amadeu Antonio Stiftung und Pro Asyl. Es handle sich um eine Zäsur in der Geschichte des Bundestags. Im Aufruf zur Demonstration hieß es:

„Vom Redepult im Reichstag drohen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, Hass und Ressentiments geschürt zu werden. Geschichtsleugner könnten von dort aus die Verbrechen der NS-Herrschaft relativieren. Mit schrillen Tönen soll die Hetze gegen Flüchtlinge, Ausländer und Andersdenkende zum Volkswillen erklärt werden. Andere Parteien könnten dem Rechtsruck folgen.“

Offen bleibt ob die anderen Parteien nicht schon längst selber einen Rechtsruck vollzogen haben. Ihre antidemokratische Gesinnung offenbarte die AfD indem sie die Demonstration als „Angriff auf die Demokratie“ bezeichnete. (FK)