2. GR in Freiburg: Doppelhaushalt 11/12 unter Protesten eingebracht

2. GR in Freiburg: Doppelhaushalt 11/12 unter Protesten eingebracht

Freiburger DHH des Strecken der Schulsanierung und höheren Verschuldung unter Protesten eingebracht
o-ton Salomon
Mit einer Protestsinggruppe des Runden Tisches und dem schmissigen Bettlerlied auf dem Rathausplatz für eine Sozialticket ab 15 Uhr und unter protestierenden Eltern und Schülern des THG haben in zwei Stunden der OB Salomon und sein Finanzbürgermeister Neideck den DHH für die Jahre 2011 und 12 eingebracht.
Neben der Unterbrechung der Sanierung am Theodor Heus Gymnasiums (11 Mio €) steht als dicker Brocken die Verschiebung der Sanierung der Staudinger Schulen (51 Mio €) und der Nullansatz bei Investitionen für die beruflichen Schulen.
Gleichwohl lehnen die Bürgermeister eine Einnahmeverbesserung durch die komunale Gewerbesteuer als "falsches Signal" ab.

Das eher einer Frontalunterrichtstunde vergangener Schul-Zeiten ähnelnde Ritual der Haushaltseinbringung ohne Aussprache ,wurde durch Kommentare von der Tribüne gewürzt. Diese erregten spätestens dann allgemeine Heiterkeit, als dem OB für seine Rüge der Zwischenrufe von der Tribüne "haben sie doch früher auch gemacht" entgegenschallte und ihm nicht mehr viel einfiel.
Das die Länge des Rituals auch zu Fehleinschätzungen führt musste der Finanzbürgermeister Neideck bemerken, als er die lange Liste von zusätzlich über 20 Projekten darlegte, die wegen Finanznot nicht fortgeführt oder begonnen werden:beim geschlossen bleibenden Z brandete unverdienter Beifall auf.

O-Ton Neideck
Als am Schluss beider Reden dann eine Debatte über die THG-Sanierung eingefordert wurde, schloss der OB mit
o-ton
Zu den Haushaltseckdaten
Nach dem Haushaltsplan, der voraussichtlich spätestens im Mai angesichts der steigenden staatlichen Einnahmeentwicklung Makulatur sein wird, sollen in 2011 und 2012 jährlich jeweils 20 Mio Nettoneuverschuldung und jährlich für 20 Mio Grundstücksverkäufe bei einem Nettovolumen des Verwaltungshaushaltes (584 Mio.€ in 2011,594 Mio € in 2012) die Einnahmeverluste aus dem steuerlichen Finanzausgleich decken.
Dabei sollen vorallem dann ein reduzierte Investitionsprogramm (Netto:50 mio in 2011 bzw.35 Mio in 2012), sowie die steigenden Ausgaben für Kinderbetreuung wie Grundsicherung ansatzweise realisiert werden.Allerdings: ebenfalls kasdiert ist die unter dreijährigen Betreungsqouste von 39 % sowie der weitere Umbau von Grundschulen zu Ganztagsschulen.

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