Warmer Geldregen (78 Mio€) im Freiburger Doppel-Haushalt - wie von RDL prognostiziert !

Warmer Geldregen (78 Mio€) im Freiburger Doppel-Haushalt - wie von RDL prognostiziert !


Wie von Radio Dreyecklands Kommunalberichterstattung mehrfach (siehe unten) vorhergesagt, wird nicht nur der DHH im Jahre 2011 ohne neue Schulden (Plan: 9 Mio € in 2011 und 31 Mio in 2012)) auskommen, sondern ein kräftige Plus von 42,3 Millionen einfahren und nicht nur - wie vom Finanzbügermeister in der Oktober Gemeinderatssitzung behauptet - 26 Mio €.
Auch die konservative Annahme der Mehr- Einnahmen von 36,2 mio. € in 2012 wird mit ziemlicher Sicherheit übertroffen werden: Zum einem ist weder die Entlastung durch das Land bei der unter Dreijährigenbetreuung - mit ca. 9 Mio.€ - eingerechnet. Zum andern sind weder die Gewerbesteuereinnahmen mit den realen Gewinnzahlen in 2010/11 (vielmehr wird das Niveau unter dem Einnahme-Ergebnis 2011 angenommen) oder angesichts der Beschäftigtenzahlen sind die wachsenden Einkommenssteueranteile der Kommunen wie die weiterhin daraus via Schlüsselzuweisungen an die Kommune weitergeleitetenden Einnahmen nicht mit der tatsächlichen Entwicklung im jahre 2011 eingerechnet .
So wird auch die Neuverschuldung in 2012 kaum die jetzt noch angenommenen 10 Mio € ausmachen (im DHH waren insgesamt 40 Mio eingeplant!) sondern die schwarze Null scheint absehbar. Dies bei städtischen Vermögensvermehrungen um ca. 40 Mio. €/jährlich wie schom im Jahr 2010.
Dies ist um so bemerkenswerter als die Stadt nicht nur die globale Mindereinnahme von jährlich 6 Mio. € nicht braucht, sondern auch ihre Pensionsrückstellungen Jahr für Jahr um 5 MIo erhöhen kann und auch die Sanierung des Augustinermuseums und der Hauptfeuerwache mit eienm Volumen von 5,6 Mio € vorgezogen werden sollen.
Geht es nach der Verwaltung, wird der Schwerpunkt Bildungsinvestitionen - Schulen und Kindergärten - demgegenüber nur mit 2,2 Mio € zusätzlich bedient.
Von einem Schwerpunkt kann da wahrlich nicht mehr gesprochen w erden! Da werden z.B. allein - neben den Pauschalenerhöhungen - verkehrliche Maßnahmen mit 3,2 Mio € zusätzlich bedient .
Die dicken Broken bei der Schulsanierung - Staudinger (50 Mio)und Theodor Heuss(25 Mio), aber auch nicht die kleinen wie die Turnhalle für die beruflichen Schulen - stehen für die Verwaltung jedenfalls nicht vorne an.

(kmm, 1-12-11)

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