Freiburgs Doppelhaushalt vor "Strukturellem Defizit" ?

Kommentare & Glossen bei Radio Dreyeckland (alle zeigen)

Freiburgs Doppelhaushalt vor "Strukturellem Defizit" ?

Die vierstündige Debatte der Stadträte im Hauptausschuss , die sich ausschliesslich der Einnahmenseite widmete, wird zur einvernehmlichen Erhöhung der Vergnügungssteuer für Spielautomaten auf 18 % führen sowie einer mehrheitlichen Befürwortung einer Zweitwohnungssteuer, deren primärer Effekt in der Ummeldung auf Erstwohnsitze von Studierenden geesehen wird und damit einer Erhöhung der Finanzausgleichzahlungen.

Angesichts einer geplanten Neuverschuldung von 37 Mio.€ und einer globalen Mindereinnahme von 12 Mio € wird unter den GemeindeRäte aber zunehmend die Frage laut, ob ein mögliches „Strukturelle Defizit „ Im Haushalt auch ohne weitere Einnahmeverbesserungen abwendbar ist. Die SPD schlug hier eine Tourismusabgabe vor – angesichts des Defizits der städtischen FWTM und eines auch touristisch nachgefragten Messebetriesn und vor allem einer Kulturinfrastruktur nachvollziehbar - vom CDU Finanzbürgermeister Neideck aber heftig bekämpft. Die von den Unabgängigen Listen vorgeschlagene Erhöhung der Gewerbesteuer um 5% wurde wie die zur Tourismusabgabe auf den HH Beschlusss im Mai vertagt.
Trotz verbalen Eingeständnis der CDU, dass Vermögens-Verkäufe nur einmalig Löcher schliessen, konnten jedoch nur GAF Freie Wähler und auch die Grünen, allerdings wohl unter der Voraussetzung das andere grosse Fraktionen ihrer Verantwortung für ein strukturelle Defizit nahetreten so Gerhard Frey einer Erhöhung nahetreten.

siehe auch Interview UL

alte Beiträge zum DHH

Maria Viethen

SPD (Krögner/Rolland)