350 neue Flüchtlinge im Enzkreis

350 neue Flüchtlinge im Enzkreis

Aus einer jüngst veröffentlichten Antwort des baden-württembergischen Integrationsministeriums auf eine kleine Anfrage der CDU Landtagsabgeordneten Viktoria Schmid geht hervor, dass in ganz Baden-Württemberg im Jahr 2014 mit 18.000 AsylerstantragstellerInnen gerechnet wird. Den Enzkreis würden somit Zuteilung von rund 350 Personen erwarten.

Im Enzkreis gibt es 3 Gemeinschaftsunterkünfte (Ispringen, Straubenhardt und Wiernsheim), bei den übrigen Unterkünften handelt es sich um Wohnungen bzw. Einfamilienhäuser.

Bezüglich neuer Unterbringungsmöglichkeiten erklärte Integrationsministerin Öney in ihrer Antwort, dass nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz die für die vorläufige Unterbringung genutzten Liegenschaften aufgrund ihrer Lage und Beschaffenheit geeignet sein müssen, um den Bewohnerinnen und Bewohnern die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.

Inwieweit dieser Anspruch bei den derzeitigen Unterbringungen in Baden-Württemberg erfüllt wird, geht aus der Antwort nicht hervor.

Bei der Standortwahl und der Belegung derartiger Unterkünfte seien so Öney auch kommunalpolitische Erwägungen und Zwänge zu berücksichtigen, beispielsweise hinsichtlich der Akzeptanz derartiger Unterkünfte bei der Anwohnerschaft. Nicht zuletzt müsse der erforderliche Renovierungs-, Einrichtungs- und Betriebsaufwand für die Nutzbarmachung der Liegenschaft wirtschaftlich vertretbar sein.