China geht auf wirtschaftliche Forderungen der EU ein

China geht auf wirtschaftliche Forderungen der EU ein

Bei einem gestrigen Gipfeltreffen haben sich Vertreter der Europäischen Union und Chinas auf Änderungen in den Handelsbeziehungen geeinigt. Medienberichten zufolge gab besonders der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang in zentralen Fragen nach.

2020 wollen die Vertreter von EU und China ein Investitionsabkommen abschliessen. China verpflichtete sich dazu, seinen Markt weiter zu öffnen und Wettbewerb zu gewährleisten. Die Schritte in diese Richtung sollen regelmässig beobachtet werden. In den vergangenen Jahrzehnten erfolgte die chinesische Industrialisierungspolitik unter anderem durch erzwungene Wissenstransfers aus weiter industrialisierten Staaten.

Im Gegenzug zu den Zugeständnissen des chinesischen Ministerpräsidenten erklärten sich EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker offen für chinesische Anbieter wie Huawei beim 5G-Mobilfunk.

Sowohl die EU als auch China hätten sich darüber hinaus dazu verpflichtet, sich bei der Welthandelsorganisation WTO für den Abbau von Industriesubventionen einzusetzen.

In den vergangenen Jahren hatten ähnliche Gipfel zwischen EU und China teilweise ohne Einigung geendet.

(mc)