Dreifaches Negativergebnis bei Schweizer Referenda

Dreifaches Negativergebnis bei Schweizer Referenda

Bei einer dreifachen Volksabstimmung zu den Themen Einwanderung, Reichensteuer und Goldreserven stimmten die Eidgenossen dreifach gegen die Vorhaben der jeweiligen Initiative. Überraschend kam besonders das Ergebnis der Volksabstimmung über eine Begrenzung der Einwanderung auf 17 Tausend Menschen jährlich. Erst Anfang 2014 hatten sich die EidgenossInnen bei einer Volksabstimmung für eine Initiative der nationalkonservativen Schweizer Volkspartei entschieden, die eine Begrenzung der Einwanderung forderte.

Die SchweizerInnen stimmten ebenfalls mehrheitlich gegen eine Initiative, die die Pauschalsteuer für reiche Ausländer aufheben wollte. Durch die Pauschalsteuer werden reiche Ausländer nach ihren Ausgaben und nicht nach ihrem Einkommen besteuert. Diese Initiative war von den linken Parteien sowie von Gewerkschaften unterstützt. Einzig das Kanton Schaffhausen stimmte knapp für diese Initiative, viele anderen Kantone hingegen stimmten deutlich dagegen.

Bei der dritten Abstimmung ging es um ein Vorhaben, die Schweizerische Nationalbank dazu zu verpflichten, mehr Reserven in Gold zu halten. Diese Entscheidung würde die beschlossene Anbindung an den Euro rückgängig machen. Auch gegen diese Initiative entschieden sich die SchweizerInnen.