NoBillag-Initiative in der Schweiz gescheitert: Ein Hoch auf die "Zwangsgebühren"(?)

Ein Hoch auf die "Zwangsgebühren"(?)

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Ähnlich wie in Deutschland auch gibt es in der Schweiz eine vor allem von rechtspopulistischen Parteien und Gruppen dominierte Diskussion um den Rundfunkbeitrag. Diese sogenannten "Zwangsgebühren" sollten abgeschafft werden, heißt es oft, Fernsehen und Rundfunk seien zu staatsnah, nicht unabhängig und außerdem zu teuer.

Am vergangenen Sonntag haben die Schweizer Bürgerinnen und Bürger nun über die sogenannte NoBillag-Initiative abgestimmt. 71,6% sprachen sich gegen die komplette Abschaffung der Rundfunkgebühren aus: eine deutliche Niederlage für die von der rechtspopulistischen SVP und den Jungfreisinnigen unterstützte Initiative. Bereits am Nachmittag der Abstimmung kündigte der Generaldirektor der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) allerdings ein neues Sparprogramm und eine verstärkte Konzentration auf Informationsprogramme an.

Radio Dreyeckland sprach mich Lukas Weiss, dem Präsidenten der Union nicht-kommerzorientierter Lokalradios in der Schweiz (UNIKOM), über die Abstimmung und deren Auswirkungen auf die Schweizer Mediendiskussion und die Lokalradios.