EU-Gipfel: Mays Brexitvorschlag abgelehnt

EU-Gipfel: Mays Brexitvorschlag abgelehnt

Der britische Vorschlag eines geteilten Binnenmarktes nach dem Brexit wurde gestern auf dem EU-Gipfel in Salzburg einhellig abgelehnt. Die britische Regierungschefin Theresa May hatte vorgeschlagen, dass Großbritannien weiter Teil des Binnenmarktes für Waren bleibt, nicht aber Teil des Binnenmarktes für Dienstleistungen. May spielte die Ablehnung ihres Plans als Verhandlungstaktik der EU herunter. May hofft auf eine Einigung bei einem letzten Brexit-Gipfel Mitte November. Allerdings ist es nicht einmal sicher, ob es diesen Gipfel überhaupt geben wird. Das liegt an einem zweiten Stolperstein in den Verhandlungen. Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk erklärte, ein solcher Gipfel ergebe keinen Sinn, wenn May im Oktober keine für die EU akzeptable Lösung für Nordirland vorschlagen würde. Hier stehen sich die Ansichten diametral gegenüber. Die EU schlägt vor, dass Nordirland Teil des EU Binnenmarktes bleibt. May sagt hingegen, einen solchen Plan, der Nordirland vom Vereinigten Königreich trennt, würde sie nie unterschreiben. Auch könne sie keinen neuen Vorschlag im Oktober machen. May will weder eine Zollgrenze zwischen den beiden Teilen Irlands, noch eine Zollgrenze zwischen Nordirland und Großbritannien. Aber ganz ohne Zollgrenze bekommt der europäische Markt ein Loch, das zu Wettbewerbsverzerrungen führen würde.