Frankreich, Dänemark und die Niederlande haben ihr Veto gegen EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien eingelegt. Es gebe Zweifel an den Reformfortschritten der beiden Balkan-Staaten, hieß es nach den mehrstündigen Beratungen gestern. Die französische Regierung forderte zudem eine grundsätzliche Überarbeitung des Beitrittsprozesses.

 Die EU-Kommission hatte Albanien und Nordmazedonien allerdings bereits 2018 bescheinigt, alle notwendigen Reformen umgesetzt zu haben. Da Beschlüsse zu dieser Frage einstimmig gefasst werden müssen, wurden der Start von Beitrittsgesprächen allerdings wegen des Widerstands einzelner Mitgliedsstaaten bereits zweimal verschoben. Nordmazedonien hatte zuletzt wegen eines Namensstreits mit dem EU-Mitglied Griechenland sogar seinen offiziellen Namen geändert.

Das Thema soll nach dem Veto von Frankreich, Dänemark und den Niederlanden nun am morgen beginnenden EU-Gipfel auf den Tisch kommen. EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn erklärte, er hoffe auf eine Einigung bei erneuten Gesprächen. Dies sei wichtig, um die Glaubwürdigkeit der EU wiederherzustellen.