In Nordmazedonien hat sich das Parlament selbst aufgelöst. 90 Prozent der Abgeordneten stimmten für die Auflösung und für vorzeitige Neuwahlen im April. Bereits im Januar war der sozialdemokratische Premier Zoran Zaev zurückgetreten.

Grund für diesen Rücktritt und die Auflösung des Parlaments ist der aktuelle Stillstand seitens der Europäischen Union, was die Öffnung von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien angeht. Im Oktober hatten sich die Mitgliedstaaten auf kein Datum für den Beginn der offiziellen Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien einigen können. Die allermeisten Mitgliedstaaten waren für die Öffnung von Beitrittsverhandlungen. Doch es braucht dafür Einstimmigkeit und Frankreich, die Niederlande und Dänemark hatten sich dem widersetzt. Sie behaupten, dass weder die EU noch Albanien und Nordmazedonien bereit für diesen Beitritt sind.

Nordmazedonien ist bereits seit 2005 Beitrittskandidatin. In den vergangenen Jahren hatte die Regierung eine Umbenennung des Landes von Mazedonien in Nordmazedonien hingenommen. Das sollte die Beziehungen zum EU-Mitgliedstaat Griechenland verbessern und war eine der Bedingungen der Europäischen Union für Beitrittsverhandlungen.

(mc)