Frankreich und Deutschland verhindern NATO-Gipfel in Istanbul

Frankreich und Deutschland verhindern NATO-Gipfel in Istanbul

Nach einem Bericht der Zeitung Die Welt haben eine Reihe von Nato-Staaten, angeführt von Frankreich und Deutschland verhindert, dass der Nato-Gipfel 2018 wieder in Istanbul stattfindet. Nun wird Ende Juni wahrscheinlich beschlossen, dass der Gipfel in Brüssel stattfinden wird. Mit einem Nato-Gipfel in Istanbul solle die Regierungspolitik in der Türkei nicht international aufgewertet werden, zitiert Die Welt einen namentlich nicht genannten Diplomaten. Der Türkeikorrespondent der Zeitung, Deniz Yücel befindet sich noch immer in der Türkei im Gefängnis. Yücel wurde aufgrund seiner kritischen Berichte und Fragen vom türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan persönlich als „Vertreter der PKK“ bezeichnet. Eine Anklageschrift liegt bislang nicht vor.

Es gibt aber auch auf vielen anderen Ebenen Streit mit der Türkei. Zum Beispiel verweigert die Türkei deutschen ParlamentarierInnen den Besuch der deutschen Soldaten in Incirlik und hat auch eine weitere ParlamentaarierInnendelegation, die nicht nach Incirlik wollte, kurzfristig ausgeladen. Bgeründungen hierfür wechseln. Urspünglich war es die Resolution des Bundestages zum Völkermord an den Armeniern, dann das Verbot einiger Wahlkampfauftritte türkischer PolitikerInnen in Deutschland und den Niederlanden. Außerdem blockiert die Türkei die Zusammenarbeit der Nato mit dem neutralen Österreich, weil Österreich die EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei aussetzen will.