Grünschwarz: Geheim, geheimer und vor allem reaktionär

Grünschwarz: Geheim, geheimer und vor allem reaktionär

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Kiwi Koalition von Anbeginn im Schrmpel Modus
Quelle: 
RDL /Kmm

Der SPD Oppositionsführer A. Stoch hat natürlich recht: Massiven (5.000-)Stellenabau (sowie die Ausnahmen davon) wie Steuererhöhungen in eine Geheimabsprache des grünschwarzen Koalitionsvertrag  zu pressen, demontiert die Rechte des Parlaments. Es ist nun mal in die Hoheit des Parlaments gestellt, das Haushaltsrecht auszuüben.

Es spricht aber auch für die machiavellische Dummheit, des schon an der eigenen Hagiografie arbeiten lassenden grünen MP Kretschmann, die un"naiven" Absprachen selbst vor der eigenen Schafherde, als die er die Abgeordneten, insbesondere seiner Fraktion,  behandelt, zu verstecken. Angesichts der Tatsache, dass die Masse der Landesbeschäftigten im Bildungssektor liegen (Schulen und Universitäten), die Polizeistellen aber ausgebaut werden sollen  (in der Ministrerialbürokratie wurde!), ist auch klar, das das primäre (Wahl-)Klientel der Grünen die Zeche des "ersten" grossen Ministerpräsidenten zahlen werden. Doppelt, weil auch sie zum den Erwerben von den Oberbürgermeistern von Konstanz, Freiburg, Tübingen und Stuttgart so längst stark verteuerten Immobilien gehören.

Es passt ins Bild, dass die aus Freiburg gewählte Finanzministerin, Edith Sitzmann, den schwarzen Senf vom "strukturellen Defizit" in die  braune Wasserplürre beisteuert. Das hat sie vom grünen OB und dessen schwarzen Impressario abgeschaut, der das tumbliberale Credo in Freiburg durchsetzte.

Wer so die soziale Spaltung der Gesellschaft intensiviert, der/die macht die Rechtspopulisten stark. Linke Aktion wird wichtiger denn je.

(kmm)