Italien: Fünf-Sterne-Bewegung wendet sich gegen Rechtspopulismus Grillos

Italien: Fünf-Sterne-Bewegung wendet sich gegen Rechtspopulismus Grillos

Italien: Fünf-Sterne-Bewegung wendet sich gegen Rechtspopulismus Grillos Überraschend hat die italienische „Bewegung der 5 Sterne“ beschlossen, im italienischen Senat für die Abschaffung des Straftatbestands „illegale Einwanderung“ zu stimmen. Nachdem 2 Senatoren der Bewegung angesichts der Tragödien von Lampedusa einen Antrag eingebracht hatten, den Straftatbestand der illegalen Einwanderung aus dem Gesetz zu streichen, hatte der Gründer und Anführer der Bewegung Beppe Grillo empört. Grillo ist bekannt dafür, in Migrationsfragen rechte Positionen zu vertreten. Er argumentierte, solche Vorstöße kosteten die Bewegung Wählerstimmen. Mit flüchtlingsfreundlicher Politik hätte die Bewegung niemals die 25 % Wählerstimmen erreicht, die sie bei den letzten Parlamentswahlen erhalten hatte. Obwohl Grillo als der alleinige Kopf der Bewegung gilt und das Abstimmungsverfahren sehr kurzfristig angesetzt hatte, unterlag er mit seiner Position. Zweidrittel simmten gegn ihn. Die taz sieht darin eine Verschiebung der Programatik nach links. Trotzdem sei die quasi diktatorische Macht Grillos weiterhin ungebrochen.