Rechtsruck bei Wahlen in Italien

Rechtsruck bei Wahlen in Italien

Nach vorläufigen Auszählungen geht der Trend bei den Parlamentswahlen in Italien eindeutig nach Rechts. Gewonnen haben Parteien, die mit einer Mischung aus ausländerfeindlichen und zum Teil antieuropäischen Parolen angetreten waren. Dazu kam ein Feuerwerk von Wahlversprechen deren Bezahlbarkeit in den Sternen steht.

Ein Drittel der Stimmen bekam die Partei „Bewegung 5 Sterne“ oder kurz 5 Sterne. 5 Sterne wurde von dem Komiker Beppe Grillo als Antiestablishmentpartei gegründet. Nach den Worten ihres jetzigen Vorsitzenden Luigi di Maio sind die 5 Sterne eine postideologischen Bewegung, die von Vernunftdenkenden geprägt wurde. So die Selbstwahrnehmung. Die 5 Sterne sind insbesondere Europafeindlich. Grillo bezeichnete etwa den Euro mehrfach als Strick um den Hals. Die 5 Sterne gewannen vor allem im wirtschaftlich noch immer schwächeren Süden des Landes. Dabei dürfte eine Rolle gepielt haben, dass 5 Sterne noch reichlichere Wahlversprechen gemacht hat als die Konkurrenz.

Nur auf den zweiten Platz schaffte es die sozialdemokratische Demokratische Partei von Ministerpräsident Matteo Renzi. Seine PD könnte auf knapp 20 % kommen. Auf dem dritten Platz mit vermutlich um die 18 % landete die Lega Nord. Ihr Parteisekretär Matteo Salvini forderte unter anderem getrennte Eisenbahnabteils für Italiener und Ausländer. Als während des Wahlkampfes ein seiner Partei nahestehender Rechtsradikaler wahllos auf Menschen afrikanischer Herkunft schoss und dabei 6 Menschen verletzte, gab Salvini den Opfern indirekt eine Mitschuld an der Tat. Dass es Salvini innerhalb des rechten Wahlbündnisses gelungen ist Berlusconi zu überrunden fand in ersten Kommentaren in italienischen Medien große Beachtung.

Mit voraussichtlich 13 % kam die Forza Italia von Silvio Berlusconi auf den 4. Platz. Allerdings trat Berlusconi in einem Wahlbündnis mit der Lega Nord und zwei kleineren Parteien an. Im Moment scheint es sicher, dass weder das Wahlbündnis Berlusconi/Salvini noch die 5 Sterne eine Mehrheit im Parlament bekommen. Wie es in Italien nun weitergehen wird, ist ungewiss. Die Linke Tageszeitung Il Manifesto schrieb über ihre heutige Titelseite „Tanzen unter 5 Sternen“.