Notregierung in Italien immer wahrscheinlicher

Notregierung in Italien immer wahrscheinlicher

Eine zeitlich befristete Notregierung wird in Italien als letzte Option immer wahrscheinlicher. Zwei Monate nach den Parlamentswahlen scheint es als ob die Bildung einer regierungsfähigen Koalition unmöglich ist.

Aus den Wahlen waren damals zwei Sieger hervorgegangen: Die europakritische Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo wurde mit 32 Prozent der Stimmen größte Einzelpartei, das Rechtsbündnis aus der rechtsnationalen Lega von Matteo Salvini, der Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi und den "Brüdern Italiens" mit 37 Prozent stärkste Koalition. Auf eine regierungsfähige Mehrheit im Parlament kamen beide nicht. Fünf-Sterne-Spitzenkandidat Luigi Di Maio wollte nicht mit dem vorbestraften Ex-Premier Silvio Berlusconi regieren, Lega-Chef Salvini nicht ohne ihn. Nun hat Staatspräsident Sergio Mattarella bekannt gegeben, wie es in Rom weitergehen soll:  Nämlich mit einer letzten, eintägigen Konsultationsrunde am heutigen Montag.

Viele Optionengibt es dabei nicht– am wahrscheinlichsten ist derzeit die Bildung einer sogenannten "Baderegierung. Das ist eine Regierung, die das Land durch den Dommer bringt und dabei nur die wichtigsten Geschäfte in Angriff nimmt. Im vorliegenden Fall wäre dies die Finanzplanung und vor allem die Ausarbeitung eines neuen Wahlgesetzes, das bei den wohl unumgänglichen Neuwahlen im Herbst einen Sieger garantieren soll.