Beginn der Regierungskonsultationen in Italien

Beginn der Regierungskonsultationen in Italien

Rund einen Monat nach den Parlamentswahlen haben in Italien die Regierungskonsultationen von Präsident Mattarella begonnen. Das Staatsoberhaupt erteilt nach Gesprächen mit den Parteien den Regierungsauftrag. Am heutigen Mittwoch und am Donnerstag empfängt Mattarella deshalb alle Spitzenkandidaten. Zusätzlich will er mit seinem Amtsvorgänger Napolitano und den Vorsitzenden der beiden Kammern des Parlaments sprechen.

Bei den Wahlen hatte keine Partei und kein Wahlbündnis eine regierungsfähige Mehrheit erhalten. Am meisten Stimmen bekamen zwar die rechte Liste von Lega Nord und Forza Italia sowie die 5 Sterne Bewegung, beide brauchen aber einen Koalitionspartner. Grundsätzlich ist Mattarella in seiner Wahl frei, muss aber auf die Mehrheitsverhältnisse im Parlament Rücksicht nehmen.

Einen Regierungsanspruch haben bislang allerdings nur Luigi di Maio von den 5 Sternen und Matteo Salvini vom rechten Wahlbündnis Fratelli d’Italia erhoben. Ob es zwischen diesen beiden zu einer Zusammenarbeit kommen wird, ist offen.