Italienischer Außenminister verlässt 5 Sterne-Partei wegen Streit über Krieg gegen Ukraine

Italienischer Außenminister verlässt 5 Sterne-Partei wegen Streit über Krieg gegen Ukraine

Der italienische Außenminister Luigi Di Mayo hat seinen Austritt aus der Partei „5 Sterne-Bewegung“ erklärt deren Vorsitzender er früher war. Der Grund sind Differenzen mit dem jetzigen Parteichef und früheren Regierungschef Giuseppe Conte. Conte will insbesondere die Waffenlieferungen an die Ukraine einstellen und stattdessen auf Diplomatie setzen. Auch der parteilose italienische Regierungschef Mario Draghi hat einen „Friedensplan“ entwickelt, von dem es heißt, dass er Zugeständnisse an Russland vorsieht. Trotzdem will Draghi weiter auch Waffen an die Ukraine liefern. Die „5 Sterne-Bewegung wurde vor 13 Jahren von dem Komiker Beppe Grillo als Partei gegen das Establishment gegründet. Bei den Wahlen 2018 erhielt sie 32 % der Stimmen und wurde stärkste Partei. Danach regierte sie zunächst mit der rechtsradikalen Partei Lega Nord, bildete später aber die heutige Koalition mit der Partito Democratico. Luigi Di Mayo will nun zusammen mit anderen Mitgliedern der 5 Sterne in die neue Partei „Insieme per il futuro“ (Gemeinsam für die Zukunft) übertreten.

 

Die Lega Nord, 5 Sterne und Berlusconi wurden in der Vergangenheit von Russland unterstützt. Das führte dazu, dass die 5 Sterne häufig für Russland Stellung bezogen und auf Webseiten der Partei Behauptungen auftauchten, wie dass das US-Außenministerium Schleuser finanziere, die Flüchtlinge nach Italien brächten und dass es in der Ukraine Kannibalismus gebe.