Sicherheitsrisiko AKW Neckarwestheim? Klage zurückgewiesen: „Jeder Riss ist einer zu viel“

„Jeder Riss ist einer zu viel“

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Menschen stehen mit einem Banner ("Schrottreaktor Neckarwestheim - endlich abschalten") vor dem Gebäude des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg
Protest vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg
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Quelle: 
Daniel Knoll | ausgestrahlt

Update 15.12.2022: "Der VGH hat die Klage zweier Bürger abgewiesen, die auf eine Verpflichtung des Landes gerichtet war, den weiteren Betrieb des Kernkraftwerks (...) zu untersagen." Eine Urteilsbegründung liegt noch nicht vor. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht wurde nicht zugelassen. Nach Urteilszulassung kann dagegen Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt werden.

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Am heutigen Mittwoch, den 14.12.2022, findet am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim ein Prozess statt, in dem über die Einstellung des Betriebs und den Widerruf der Betriebsgenehmigung des Atomkraftwerks Neckarwestheim-2 verhandelt wird. Geklagt haben zwei Anwohner*innen des AKW Neckarwestheim. Unterstützung erfahren die beiden Anwohner*innen vom Bund der Bürgerinitiativen Mittlerer Neckar (BBMN) und von .ausgestrahlt. Grund für die Klage sind immer neue Risse an sicherheitsrelevanten Rohren des Reaktors, deren Ursprung nach wie vor nicht behoben ist.

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg als zuständige Atomaufsicht weigert sich, die Risse als Gefahr anzuerkennen und lässt das AKW Neckarwestheim weiterhin am Netz.

Mit einer Mahnwache vor dem Gerichtsgebäude des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim machen .ausgestrahlt und der BBMN auf die Sicherheitsrisiken des AKW Neckarwestheim aufmerksam und fordern eine Abschaltung.

Wir haben im Vorfeld des Gerichtsprozesses mit Matthias Weyland von .ausgestrahlt gesprochen.