Kein Nachtragshaushalt in Freiburg

Kein Nachtragshaushalt in Freiburg

Obwohl , wie UL Stadtrat Moos trefflich anmerkte , das Volumen der Mehreinnahmen mit über 44 Mio € knapp 10 % des Volumens erreicht des Haushaltsjahr. Obwohl damit das angebliche Delta mit dem der Finanzbürgermeister Neideck massive Kürzungen und Verkäufe bei hoher potentieller Verschuldung in den Haushaltsberatungen des Doppelhaushalts im Vorjahr durchsetzte, mehr als ausgeglichen ist, verweigert die grünschwarze Freiburger Geminderats-Mehrheit einen Nachtragshaushalt. Hierfür machten sich nur UL und FDP stark. Stattdessen beschwor der grüne Finanzpolitiker Frey die Solidität der durch Grund- und Hausverkäufe statt Besteuerung der Reichen finanzierten öffetlichen Ausgaben und verurteilte die gesetzlich defineirten steigenden Soziallasten. Natürlich füchtet die grünschwarze Mehrheit einen einen erneuten politischen Diskurs um Nachtragshaushalt, statt scheamtischer Investitionssteigerung und Kreditaufnahmereduktion.