Mit drei Informationsvorlagen zu Nachhaltigkeit & Handwerks-Gesundheits-/Pflegedienst beim Parken, die Querung der Habsburger zwischen Stefan-Meier und Händel und Oken -Str. sowie dem Fortschritt der Verkehrsberuhigung im Zentrum von Haslach hatte im Ratssaal seine lebhafte Debatte. Geleitet von der Finanzbürgermeisterin Dr. Carolin Jenkner in Vertretung des in der Ukraine weilenden Ersten Bürgermeisters Dr. Haag.
Nachhaltige Mobilität und Handwerk/Pflege
Nicht weniger als 3.500 Fahrzeuge von Handwerkern führen die Parkprivilegien einer ein Jahr gültigen Handwerkerplakette. Sie kostet 97 bzw. für Innungsmitglieder 75 € im Jahr . Ausgegeben von der Kreishandwerkerschaft gehen 40€ an die Stadt. Sie berechtigt ortansässige wie Betriebe aus dem Umland zum gebührenfreien Parken berechtigter KfZ im einfachen Halteverbot des Arbeitseinsatzes oder auch sonst gebührenpflichtigen Plätzen nahe dem Arbeitsort.
Für längeres Arbeiten in der Fussgängerzone braucht es eine zusätzliche Ausnahmegenehmigung nach § 46 StV0.
Diese Ausnahme Genehmigungen erhalten Pflege- bzw. Gesundheitsdienste für ihre Arbeits- KfZ ebenfalls im gleichen Berechtigungsumfang in der gleichen werktäglichen Zeit wie die Handwerker auf mindestens ein, maximal aber drei Jahre und können sie auch in Zeiten der Nichtparkraumbewirtschaftung – z.B. einfaches Halteverbot – nutzen.
Während die Fraktionsvertreter viel Rede zu Digitalisierung – ParkscanAuto, dessen Federführung beim Amt f. Öff. Ordnung liegt und im Probebetrieb ist– oder ggf. regionalen Wirtschaftszonen – die in unserer Region keineswegs erforderlich erscheinen oder gar weitere Privlegien für gewerblich angemeldete KfZ in Bewohnerparkzonen – eine gesetzliche Regelung steht bundesweit in Aussicht – zum Übernacht Parken legte der Verkehrsexperte des örtlichen BUND Hans-Peter Gussfeld nach ausdrücklichem Lob der regional orientierten Vergabepraxis doch einen wesentlichen Mangel offen:
Die Nachhaltigkeit der Mobilität der Handwerker und Dienste. Insbesondere deren Elektrifizierung.
Hier bleibt die Informationsvorlage wie die Replik von der zuständigen Frau Beck, Verkehrsbehörde im GuT, doch sehr vage.
Erst recht, da § 46 Abs. 1a StVO auch eine Privilegierung von elektroangetriebenen KfZ für Befreiungen vorsieht. Warum sollte das nicht gekoppelt werden? Notfalls über den Preis der privilegierenden Plaketet?
Drs Mobi26-004
Vorang HW_Pflege Mobi 26_004.pdf Gesamt-Audio
Signalisierte Querung Für Fuß- und Radverkehr der HabsburgerSt, im Kreuzungsbereich mit Stefan-Meier-Händel und Okenstr.- Planumsetzung ab Herbst 2026
Mit 133 Unfällen mit 25 Verletzten (2017-24) ist dieser Bereich ein Unfallschwerpunkt. Der Umbau soll mit Verkehrslenkung und Signalisierung ab Herbst 2026 entschärft werden:
- Die Händelstr. wird in Richtung Habsburger - dort ein linksabbiege Verbot - ab Richhard WagnerStr., die Okenstr. In südöstlicher Richtung bis zur Lerchenstr als jeweils eine Einbahnstr. GEFÜHRT. Der Schleichweg über die Hinterkirch Unterfühtung für KfZ gesperrt.
- Die Signalisierung für Fuss-Radverkehr erfolgt von Stefan-Meier-Str, zu Händel-/Oken-Str..
Ergänzend wird mit Signalisierungen eine weitere KfZ Einfahrt auf Habsburger von der Stefan-Meier-Str in nördliche Richtung ermöglicht.
Aus Teilen des Ausschuß wurde der Verkehrsfluss des Gesamt Kfz-Verkehrs deshalb angezweifelt.
Drs.Mobi26-oo3
Querung Habsburger Mobi26_003.pdf Audio
Der Zwischenbericht zur Umsetzung des Verkehrsberuhigungskonzept Haslach erfolgte mündlich. Angesichts der fehlenden Mittel der Durchgangsberuhigung der Carl-Kistenr Str. sowohl im Eingang von der Eschholzstr. wie am Dorbrunnen /Uffhauser Str. zur Güterbahnbrückenquerung nach Weingarten ist der Fortschritt nicht wirklich beeindruckend
