Kyosk Vernichtung vorerst gestrandet

Kyosk Vernichtung vorerst gestrandet

k800_img_1308.jpg

kyosk-gecshlossen
Mehrfach wegen Bösartigkeit einzelner Nachbarn gerazzt - Seiteneingang zum am 1.Mai 12 geschlossenen kyosk

Das Bemühen des Freiburger CDU Stadtrat Sander flankierend zu völlig rechtswidrigen Polizeirazzien, den Betreiber des Stadtteilladen kyosk im Freiburger Sceneviertel Grün, mittels Raumkündigung oder anderer öffentlich-rechtlicher Verbote zu vernichten, muss als vorerst gescheitert angesehen werden.
Wie das Dezernat des Parteifreund Neideck den selbsternannten „Paten der Innenstadt“ und Schwarzen Sheriff (KOD-) Befürworter Daniel Sander mitteilen musste, laufen seine Verbotsgelüste ins Leere. Der seit 1997 bestehende Mietvertrag, der seit 2006 von der FSB als neue Eigentümerin fortgesetzt wird, sieht ausdrücklich nur eine gewerbliche Nutzung als Laden inclusive Getränkeverkauf aber auch als Kunstgalerie vor. Eine halbjährliche Kündigungsfrist ist vertraglich vereinbart. Gewerberechtliche Schikanen sind wegen der gewerberechtlichen Anmeldefreiheit des Verkaufs und der Ausstellung nicht möglich. Wegen fehlender Förderung kann auch kein Fördergeld entzogen werden. Die von Teilen des Bürgerinnenverein Sedanviertel betriebene Hetze gegen den Kyosk Betreiber kann die Stadt auch nicht bestätigen . Im Gegenteil:“ Im Amt für Soziales und Senioren ist der Kyosk weder bei den Streetworkern noch beim Quartiersmanagement bisher negativ aufgefallen.“