Kobane-Prozess: Hohe Haftstrafen für kurdische Politiker*innen wegen eines einzigen Tweets

Hohe Haftstrafen für kurdische Politiker*innen wegen eines einzigen Tweets

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In vielen Ländern gab es Unterstützung für Kobanê, hier in Bologna, Lizenz: Ввласенко, The girl-student. Bologna, Italy, CC BY-SA 3.0
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Weil sich Erdogan weigerte die Blockade einer von der Terrorgruppe "Islamischer Staat" belagerten kurdischen Staat an der syrischen Grenze aufzuheben gingen im Oktober 2014 tausende Menschen auf die Straße und es kam zu Ausschreitungen mit Toten. Wegen eines Tweets auf der Webseite der Partei, zu dem sich niemand bekannte und gestützt auf Aussagen eines geheimen Zeugen wurde Politiker*innen der prokurdischen HDP die Schuld für die Demonstrationen und Unruhen zugeschoben. Nun hat ein Gericht in einem Gefängnis bei Ankara zum Teil sehr hohe Haftstrafen ausgesprochen. Die ehemaligen Covorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ wurden zu 42 bzw. 30 Jahren Haft verurteilt. Auch andere kurdische Politiker*innen erhielten hohe Freiheitsstrafen von bis zu 18 Jahren. Einige der insgesamt 108 Angeklagten wurden freigesprochen. 47 Verurteilte verbleiben in Haft. Demirtas war zweimal gegen Erdogans bei der Präsidentschaftskandidatur angetreten. Gegen ihn gibt es noch zahlreiche weitere Verfahren. Der Anwalt und talentierte politische Redner befindet sich seit 2016 in Untersuchungshaft.

Vor dem zunächst erst für Freitag erwarteten Urteil sprach Radio Dreyeckland mit Nesrin Nas. Nas hat 13 Jahre lang an der Maramara Universität Wirtschaftswissenschaften unterrichtet und war auch als Wirtschaftsjournalistin tätig. 2003 übernahm sie die Führung der von Turgut Özal gegründeten, liberalen "Mutterlandspartei" (ANAP). Nach einem knappen Jahr verließ sie aber die ANAP als diese sich mit der damals weit rechts stehenden "Partei des Rechten Weges" (DYP) zusammenschloss. Sie ist Mitunterzeichnerin eines Apells, in dem ein gerechtes Verfahren für die Angeklagten im Kobanê-Prozess gefordert wird.

jk