Schweden: Liberale, Konservative und Rechtsradikale stürzen sozialdemokratische Regierung

Liberale, Konservative und Rechtsradikale stürzen sozialdemokratische Regierung

Zwei Wochen nach der Parlamentswahl in Schweden haben am gestrigen Dienstag Liberale, Konservative und Rechtsradikale die bisherige sozialdemokratische Regierung gestürzt. Das Misstrauensvotum organisierte der konservative Parlamentspräsident Andreas Norlen, der just am selben Tag gewählt worden war. Auch er war mithilfe der rechtsradikalen Schwedendemokraten gewählt worden.

Trotz des Misstrauensvotums bleibt die sozialdemokratische Regierung weiter geschäftsführend im Amt, bis eine neue Regierung gefunden wird. Das dürfte sich hinziehen. Denn weder das übliche linke Parteibündnis um die Sozialdemokraten noch das liberal-konservative Parteibündnis verfügen über eine absolute Mehrheit im Parlament. Wegen des relativ starken Abschneidens der Schwedendemokraten als drittstärkste Partei braucht es entweder eine Art Grosse Koalition aus mindestens drei Parteien, oder eine Regierungsbeteiligung der Rechtsradikalen, oder eine Minderheitsregierung.

(mc)