Türkei: Mögliche AKP-Niederlage bei Kommunalwahlen

Mögliche AKP-Niederlage bei Kommunalwahlen

Erste Zählungen bei den gestrigen Kommunalwahlen in der Türkei zeigen eine Niederlage für die regierende konservative AKP. Die oppositionelle Republikanische Volkspartei CHP verzeichnet sowohl in Ankara als auch Istanbul einen hohen Stimmanteil. Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu verkündete in den frühen Morgenstunden am Montag, er habe mit fast 28,000 Stimmen über Erdogans konservative AKP und deren Kandidaten in Istanbul gewonnen. Dem gegenüber behauptet die AKP, der Sieg über Istanbul gehöre ihr. Im Verlauf vom Montag soll es zu Neuzählungen kommen.

Den Wahlsonntag prägten Unregelmäßigkeiten sowie Schießereien, bei welchen mindestens vier Personen ums Leben kamen. Zwei Wahlhelfer*innen wurden laut Berichten in Malatya von einem Verwandten eines AKP-Kandidaten erschossen. Die pro-kurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) beklagte Unregelmäßigkeiten bei der Wahl. So wurden Wahlhelfer*innen bedroht und festgenommen und vor allem in Nordkurdistan und um den HDP-Hochburgen gab es ein besonders hohes Aufgebot an Polizei und Militär. Zudem seien während der Wahlkampfperiode insgesamt 713 HDP-Mitglieder und Anhänger*innen festgenommen worden. 107 sitzen noch in Untersuchungshaft.

Wahlbeobachter*innen schätzen die Kommunalwahlen als eine Art Referendum gegen Erdogans 16-jährige Präsidentschaft. Seine Beliebtheit sei wegen wirtschaftlichen Problemen auf dem absteigenden Ast.