Maaßen brüskiert mit Abschiedsrede, neuer Posten nun fraglich

Maaßen brüskiert mit Abschiedsrede, neuer Posten nun fraglich

Der scheidende Präsident des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen sieht sich als ein Opfer von linksradikalen Kräften innerhalb der Bundesregierung, die sich auf ihn eingeschossen hätten, um mit dem Streit um ihn die Koalition zu beenden. Dies soll nach verschiedenen Presseberichten im Manuskript einer Rede stehen, die Maaßen auf einem Treffen mit anderen Geheimdienstchefs in Warschau gehalten hat. Das Manuskript wurde später auch innerhalb seiner Behörde verteilt. In der Rede soll Maaßen auch seine umstrittenen Äußerungen zu den Vorfällen in Chemnitz verteidigt haben.

 

Ende August hatte Maaßen in einem Interview mit der Bildzeitung behauptet, er habe gute Gründe für die Annahme, dass Meldungen über Hetzjagden auf mutmaßliche Nichtdeutsche in Chemnitz gezielte Falschinformationen seien. Darauf forderte die SPD zunächst die Entlassung von Maaßen. Die Koalition einigte sich aber darauf, dass Maaßen zum Staatssekretär befördert und dafür ein Staatssekretär der SPD in den Ruhestand versetzt wird. Nach einem verheerenden öffentlichen Echo auf diese Entscheidung, einigte man sich darauf, Maaßen bei gleichem Gehalt auf einen neuen Beraterposten im Innenministerium zu versetzen.

 

Kritik an Maaßen kommt diesmal auch aus der CDU. Maaßens Chef, Innenminister Horst Seehofer hat sich noch nicht zu dem neuerlichen Fall Maaßen geäußert. Auf Anfrage der dpa sprach ein Sprecher des Innenministeriums von einer Prüfung des Falles durch Seehofer und dann folgenden Konsequenzen. Das klingt nicht so, als wolle sich Seehofer noch einmal rückhaltlos vor Maaßen stellen. Möglich wäre eine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand.