Neuer Regierungschef in Katalonien in letzter Minute gewählt

Neuer Regierungschef in Katalonien in letzter Minute gewählt

Über drei Monate nach den Wahlen in Katalonien fand sich am gestrigen Sonntag eine Mehrheit im Regionalparlament für einen neuen Regierungschef. Die grösste Fraktion, die Separatisten von Junts pel Si, einigte sich in Verhandlungen mit der kleinen linksradikalen Fraktion CUP auf den Namen des separatistischen Christdemokraten Carles Puigdemont. Ohne diese Einigung in letzter Minute hätte der amtierende Regierungschef Artur Mas am heutigen Montag Neuwahlen ankündigen müssen. Der Prozess der Regierungsbildung hatte sich in die Länge gezogen. Die breite Koalition Junts pel Si hinter Artur Mas hatte als Wahlsiegerin vorrangig die Unabhängigkeit Kataloniens als Ziel. Aber für eine separatistische Mehrheit im Parlament war sie auf die linksradikale CUP angewiesen war. Die CUP wiederum lehnte den Sparkurs von Artur Mas ab und verweigerte ihm somit ihre Unterstützung für eine Wiederwahl. Die Ankündigung von Artur Mas am Samstag, er werde nicht zur Wiederwahl antreten, ebnete den Weg zur Einigung zwischen beiden Fraktionen. Im November 2015 hatte das katalanische Regionalparlament eine Resolution für einen 18-monatigen Unabhängigkeitsprozess Kataloniens verabschiedet und Parlament und Regierung der Region von den Entscheidungen der spanischen Institutionen wie das spanische Verfassungsgericht befreit. Die grössten spanischen Parteien sowie das spanische Verfassungsgericht lehnen die Unabhängigkeit Kataloniens jedoch absolut ab.