1.BaUStA vom 19.1.2022: Nix Bordelle und Terminwohnungen im Matten-Kronenstr. Quartier

Nix Bordelle und Terminwohnungen im Matten-Kronenstr. Quartier

Im 2. Anlauf hat der Bau- Ausschuß einstimmig das beschleunigte Verfahren für die 5.Änderung eines Bebauungsplan (Nr. 4-17e) in Form zur Durchführung der Öffentlichkeits - und Behördenbeteiligung mit Satzungbeschluß im 2.Quartal für die 10.000qm zwischen Matten-Kronen und Rehlingstr. als Urbanes Gebiet beschlossen. Einstimig als einziger öffentlicher Punkt.
Der Ausschluß von Terminwohnungen und Bordellen Animierlokale usw. wie Spielhallen- und Wettbüros usw. soll dabei rechtlich abgesichert werden. Die einzige Nachfrage von Stadträtin Wiemer-Ciallowitz bezog sich auf die Engfassung des Gebietes in westlicher Richtung, da angrenzend ja eine gentrifizierende Nachverdichtung bereits vollzogen wurde.

Die spannenderen TOPs wie die Ablehnung der Initiative von EFSA SPD-KulT und JUPI zu Rückholung größerer Verkaufsabsichten der stadteigenen FSB/FSI in den Gemeinderäte und der Absicherung qualifizierter Beteiligung und Auseinandersetzung mit den Empfehlungen der Bewohnerinnen in den Sanierungsbeiräten, die Kostensteigerungen in der Knopfhäusle Siedlungssanierung mit Mietpreissteigerungen werden - wenn überhaupt - frühzeitig öffentlich 6 Tage vor dem Gemeinderatsbeschluß im Hauptausschuß erörtert. Braune Räte nahmen - wie überwiegend in 2020/21 üblich - nicht an der Sitzung teil. (KMM)