Zum ersten Mal in der Geschichte Sloweniens regiert eine Minderheitsregierung. Das slowenische Parlament hat am gestrigen Donnerstag Abend Premierminister Marjan Šarec und seine Mitte-Links-Regierung bestätigt. Genau die Hälfte der insgesamt 90 Abgeordneten stimmten dafür, 34 stimmten dagegen.

Die Minderheitsregierung stützt sich auf einer Koalition von fünf Parteien und auf der Duldung durch die Linkspartei Levica. Zur Regierungskoalition gehört die pro-europäische liberale Liste des Schauspielers und Journalisten Marjan Šarec, die aus dem Stand zweitstärkste Fraktion im Parlament wurde. Die Mitte-Partei des bisherigen Premiers Miro Cerar, die Sozialdemokraten und die Rentnerinnenpartei sitzen weiter in der Regierung, wie schon vor den Wahlen. Hinzu kommt als letzte Koalitionspartnerin die liberale Partei der ehemaligen Premierministerin Alenka Bratušek.

Die Bildung dieser Minderheitsregierung aus fünf kleinen Parteien hängt damit zusammen, dass die bei weitem stärkste Partei SDS nach der Parlamentswahl unfähig war, Koalitionspartner für eine Regierungsbildung zu finden. Dessen Spitzenkandidaten und ehemaligen Premier Janez Janša hatte Wahlkampf besonders gegen Flüchtlinge gemacht und dabei kräftige Unterstützung von Ungarns Premier Viktor Orban erhalten. Sowohl die slowenische SDS als auch Orbans Partei Fidesz sitzen in der selben Fraktion wie die CDU/CSU im Europäischen Parlament.

(mc)