Die spanische Gendarmerie hat in einer landesweiten “Operation Spinne” nach unterschiedlichen Angaben mindestens 21 Personen festgenommen. Es geht um eine “Verherrlichung des Terrorismus”, die Tatwaffen sind Twitter und Facebook. Zu Betroffenen gehören allem Anschein nach ausschließlich Personen, die Sympathien für die baskische Unabhängigkeitsbewegung ETA hegen. Bei den Razzien wurden Mobiltelefone und Speichermedien konfisziert.

Die Guardia Civil hat parallel zu den Razzien ein Video der “Operation Spinne” veröffentlicht, das Verständnis für die Razzien schaffen soll und einige der inkriminierten Postings zitiert. Die “Operation Spinne” wird als “offene Aktion” bezeichnet, weitere Festnahmen sind also zu erwarten.

Bereits vergangenen Monat wurde bekannt, das die katalanische Polizei über AktivistInnen und Gruppen aus Sozialen Bewegungen Dossiers erstellt und hierfür deren Twitter-Aktivitäten auswertet. Von Interesse waren Krisenproteste und Kampagnen gegen Zwangsräumungen oder Autobahngebühren. Auch JournalistInnen und AnwältInnen wurden entsprechend ausgeforscht.