Regierungsbildung in Portugal dauert weiter an

Regierungsbildung in Portugal dauert weiter an

In Portugal gibt es auch mehrere Wochen nach der Wahl noch keine neue Regierung. Das konservative Parteienbündnis des bisherigen Premierministers Passos Coelho bekam zwar die meisten Stimmen, verfehlte aber die absolute Mehrheit. Der mögliche Koalitionspartner, die Sozialisten, hatte sich nach der Wahl mit anderen Linksparteien auf eine linke Regierung geeinigt. Nun hat der portugiesische Präsident Aníbal Cavaco Silva dennoch den Konservativen den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Ihm sei diese Entscheidung schwer gefallen, so Silva, er fühle sich aber an die politische Tradition seines Landes gebunden. In diesem sei in den 40 Jahren seit dem Ende der Diktatur immer der stärksten Partei die Regierungsbildung übertragen worden. Wie dies ohne Mehrheit im Parlament geschehen soll, bleibt aber weiter unklar. Da die Opposition die Sparpolitik von Passos Coelho ablehnt, kommt es bei einer Abstimmung über die Minderheitenregierung vermutlich zu einem Nein. Wie die Regierungsbildung dann weitergeht, bleibt offen.