Portugiesische Regierung gestürzt

Portugiesische Regierung gestürzt

Wie bereits am Freitag angekündigt worden war, hat die Mitte-Links-Mehrheit im Parlament die konservative Minderheitsregierung gestürzt. Premierminister Passos Coelho, der nach der erneuten Ernennung durch den portugiesischen Präsidenten nur 11 Tage im Amt war, erklärte am Dienstag seinen Rücktritt, nachdem sein Regierungsprogramm vom Parlament abgelehnt worden war. Jetzt könnte erstmals eine Koalition aus Sozialisten, Linkem Block, Grünen und Kommunisten die Regierung stellen. Bereits vor der Ernennung Passos Coelhos hatte es Unmut darüber gegeben, dass Präsident Aníbal Cavaco Silva die konservative Volkspartei mit der Regierungsbildung beauftragt hatte, obwohl diese absehbar keine Mehrheit haben würde. Zunächst bleibt allerdings abzuwarten, ob der Präsident nun die Sozialisten zur Regierungsbildung auffordert oder vorerst eine Technokratenregierung einsetzt.