Regierungsbildung in Schweden gescheitert

Regierungsbildung in Schweden gescheitert

Mehr als zwei Monate nach der Wahl hat Schweden immer noch keine neue Regierung. Die Wahlergebnisse haben sowohl für das Mitte-Rechts-Lager wie auch die Sozialdemokraten eine schwache Position geschaffen. Bislang ist ohne die Unterstützung der rechten Schwedendemokraten keine Koalitionsregierung zustande gekommen. Am gestrigen Mittwoch ist auch die „Bürger-Allianz“ des konservativen Parteichefs Ulf Kristersson gescheitert.

Als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten fuhr Kristersson gestern eine klare Niederlage im Parlament ein. 195 Abgeordnete stimmten gegen eine Koalition mit den kleinen Christdemokraten, nur 154 dafür. Grund dafür war, dass zuvor Liberale und das Zentrum die Seiten gewechselt hatten, weil die Mehrheit nur mithilfe der aus Nazi-Gruppen entstandenen Schwedendemokraten möglich war.

Die Zentrums-Vorsitzende Annie Lööf erklärte, es ginge im Kern um die Frage, ob man Rechtsnationalisten mit einem autoritären Menschenbild Macht zugestehen wolle. Mehrheiten würden dann bald nur noch zustande kommen, wenn es immer neue Maßnahmen gegen Einwanderer gebe, sagte Lööf weiter. Die Ankündigung von Kristersson, sich der Schwedendemokraten nur für die Regierungsbildung zu bedienen und danach „blockübergreifende“ Lösungen zu finden, war wenig glaubhaft.