Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil die Gründung eines Arbeitskreises „Säkulare Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen“ untersagt. Nicht nur die Gründung eines Arbeitskreises wird untersagt. In einem Brief an die Genossinnen, die den Arbeitskreis gründen wollten, verbietet ihnen Klingbeil auch, sich bei öffentlichen Auftritten als „Sozialdemokraten“ zu bezeichnen. Klingbeil weist darauf hin, dass nur als interne Organisationseinheiten anerkannte Kreise öffentlich nicht mit Bezeichnungen wie „SPD“, „Sozialdemokratinnen“, „Sozialdemokraten“, „sozialdemokratisch“ etc. auftreten dürften. Anlass für den blauen Brief ist ein Beschluss des Parteivorstandes vom vergangenen Jahr, indem er sich gegen den Arbeitskreis ausspricht. Trotzdem sind die SäkularistInnen mit einer eigenen Homepage in Erscheinung getreten und das geht garnicht. Selbstverständlich gibt es in der SPD einen Arbeitskreis „Christinnen und Christen“ und ebensolche für JüdInnen und MuslimInnen.

Wer dieses Vorgehen gegen die SäkularistInnen kritisiert, verkennt die tiefere Weisheit der führenden GenossInnen. Im Grunde geht es dem Vorstand doch nur darum zu verhindern, dass Thilo Sarrazin, die Sache als Präzedenzfall nimmt und demnächst einen Arbeitskreis „Rassisten in der SPD“ aufmacht.

jk