Der alte und zur Zeit geschäftsführende Ministerpräsident Mariano Rajoy ist im ersten Wahlgang gescheitert. Der Vorsitzende der konservativen Partido Popular konnte am Donnerstag keine absolute Mehrheit des spanischen Parlaments auf sich vereinigen. Ihm fehlten 6 der benötigten 176 Stimmen.

Am Samstag soll der zweite Wahlgang folgen, bei dem die KandidatInnen nur noch eine einfache Mehrheit benötigen. Da die PSOE sich dabei enthalten will, wird Rajoy vermutlich genügend Stimmen bekommen. Falls auch am Samstag keine Mehrheit zustande kommt, müsste in Spanien zum dritten Mal innerhalb eines Jahres gewählt werden.

Rajoy war seit der ersten Parlamentswahl letztes Jahr als geschäftsführender Ministerpräsident im Amt geblieben. Nachdem auch ein zweiter Wahlgang im Juni keine klaren Mehrheitsverhältnisse gebracht hatte, gab der Vorsitzende der Opposition, Antonio Sánchez, letztlich seinen Widerstand gegen eine Minderheiten-Regierung unter Rajoy auf.

Trotz seiner wahrscheinlichen Wahl zum Ministerpräsident dürfte Rajoy es schwer haben, seine Pläne im Parlament durchzusetzen. Als Minderheitenregierung wäre sein Kabinett abhängig von den Oppositionsparteien. Sowohl die PSOE als auch die linke Podemos haben bereits angekündigt, gegen die Fortsetzung von Rajoys Sparkurs zu stimmen.