Spanien bekommt neue Koalitionsregierung

Spanien bekommt neue Koalitionsregierung

Am gestrigen Dienstag wählte das spanische Parlament Pedro Sánchez erneut zum Ministerpräsidenten. Sánchez wird damit der ersten Koalitionsregierung in Spanien seit Ende der Franco-Diktatur vorstehen. Bei diesem zweiten Wahlgang reichte dafür eine einfache Mehrheit der Stimmen. Diese fiel mit 167 zu 165 Stimmen allerdings sehr knapp aus.

Die Koalition aus PSOE und des linken Wahlbündnisses Unidos Podemos verfügt selbst über keine Mehrheit im Parlament. Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten ließ Sánchez sich deshalb von mehreren kleineren Parteien tolerieren. Darunter war auch die katalanische republikanische Linke, die sich für eine Unabhängigkeit Kataloniens einsetzt.

Gegen diese Unterstützung der Unabhängigkeits-Befürworter*innen kündigten die rechten Oppositionsparteien bereits Proteste an. Der Sprecher der rechtsextremen Vox kündigte eine „Belagerung der verräterischen Regierung per Gericht und auf der Straße“ an.