Spanien: Sozialisten mit der Regierungsbildung beauftragt

Spanien: Sozialisten mit der Regierungsbildung beauftragt

Nach den Parlamentswahlen am 20. Dezember hat der spanische König als Staatsoberhaupt die Sozialisten von der PSOE mit der Regierungsbildung beauftragt. Zwar verfügt die PSOE sondern die konservative Partido Popular (PP) über die Mehrheit der Stimmen. Allerdings ist auch deren Wahlergebnis so schwach, dass sie alleine nicht regieren kann. In den letzten Wochen hatte sich kein Koalitionspartner für die PP gefunden, weshalb der bisherige Regierungschef Mariano Rajoy es auch abgelehnt hatte, offizielle Koalitionsgespräche zu führen.

Die Sozialisten unter Pedro Sánchez stehen nun auch vor der Aufgabe, ein stabiles Bündnis zu finden. Rein rechnerisch wäre das mit der Koalition aus der linken Podemos unter Pablo Iglesias und der Vereinten Linken möglich, wenn sich die baskischen und katalanischen Parteien enthalten. Gegen eine Linkskoalition regt sich allerdings Widerstand in der PSOE. Dieser entzündete sich unter anderem an der Forderung Iglesias, die Hälfte aller Ministerien mit Kandidaten der Linken zu besetzen, sich selbst schlug er als Vize-Ministerpräsident. Zusammen hätten, so Iglesias, die beiden kleineren linken Parteien mehr Stimmen als die PSOE. Aber auch die notwendigen Absprachen mit den baskischen und katalanischen Parteien stellen ein Hindernis, wollte mit ihnen doch bislang niemand auch nur verhandeln.

Am heutigen Freitag allerdings nimmt die PSOE erst einmal Verhandlungen mit der rechts-liberalen Ciudadanos auf. Auch diese Konstellation würde keine Mehrheit erreichen und wäre auf die Unterstützung von anderen kleineren Parteien angewiesen.