Spaniens Sozialisten droht Absturz in Bedeutungslosigkeit

Spaniens Sozialisten droht Absturz in Bedeutungslosigkeit

Spaniens sozialistische Partei, die PSOE, hierzulande in etwa mit der SPD zu vergleichen, droht der Fall in die Bedeutungslosigkeit. Nach den gescheiterten Regierungsverhandlungen wird am 26. Juni neu gewählt werden. Sicher ist aber schon jetzt: Die PSOE wird bei der Wahl nichts zu sagen haben.

Bei den letzten sieben Landtagswahlen war die PSOE noch viermal die zweitstärkste Partei, dreimal gar die stärkste Partei gewesen. Stimmen verliert die PSOE dabei an die linke Protestpartei Podemos, zu deutsch „wir können“ - deren Erfolg sich als alles andere als eine Eintagsfliege herausgestellt hat. Podemos hat sich mit der Vereinigten Linken zum Wahlbündnis „Unidos Podemos“ (dt.: Gemeinsam können wir) zusammengeschlossen und könnte der konservativen Regierungspartei Partido Popular rund um Premierminister Mariano Rajoy richtig gefährlich werden. Umfragen sehen das Bündnis mit nur wenigen Punkten Abstand auf Rang zwei.

Für die PSOE besonders bitter: Podemos-Chef Pablo Iglesias hatte PSOE-Chef Sanchez nach den Wahlen vom 20. Dezember angeboten, eine „Koalition des Fortschritts“ zu bilden. Sanchez beugte sich dem Druck aus der Wirtschaft und den Stimmen einiger Parteimitglieder, die auf jeden Falls verhindern wollten, dass Podemos in die Regierung kommt und lehnte ab. Nun erhält er die Quittung der Wähler dafür.

Spaniens Sozialisten werden damit, wie die SPD, die PSF in Frankreich, die SPÖ in Österreich oder Pasok in Griechenland zu einem weiteren Symbol des Dilemmas der europäischen Sozialdemokratie. Die Parteien am rechten Rand füllen dankend die Lücke.