"Verbreiten falscher Nachrichten, um Panik zu erzeugen" - "Präsidentenbeleidigung" - "Spionage", gehören zu den Vorwürfen mit denen unabhängige Journalist*innen in der Türkei bedroht werden. Die Inhaftierung von Ismail Arı von der linken Zeitung BirGün war der Anlass für ein Gespräch mit der Pressereferentin der Reporter ohne Grenzen, Katharina Weiß über den Zustand der Pressefreiheit in der Türkei.

Ismail Arı wird in vier Punkten im Zusammenhang mit seiner journalistischen Arbeit beschuldigt. Darunter ist der Vorwurf, falsche Nachrichten verbreitet zu haben um absichtlich Panik zu schüren ("Desinformationsgesetz"), worauf eine Strafe von einem bis zu drei Jahren Gefängnis steht. Seinem Kollegen Alican Uludağ, der u. a. auch für die Deutsche Welle gearbeitet hat, drohen bis zu 20 Jahre Gefängnis wegen angeblicher Spionage. Alican Uludağ hat auch immer wieder über politische Prozesse berichtet. Er ist bereits seit Dezember inhaftiert. Nach Angaben der Zeitung BirGün wurden alleine wegen des "Desinformationsgesetzes" (es trat im Oktober 2022 in Kraft) mindestens 70 Verfahren eröffnet.

jk