Thema Videoüberwachung auf Demos

Thema Videoüberwachung auf Demos

Das Wort: "Protestkultur" beschreibt natürlich die Art und Weise wie Menschen gegen etwas vorgehen. Das greift auch mit ein wer, wo wie und mit wem zusammen einen Protest organisiert und durchführt. Ebenfalls wichtig ist aber natürlich auch, wie gegen eine Demonstration vorgegangen wird.

In letzter Zeit berichteten Freie Radios, über die Proteste in Stuttgart und im Wendland und auch über die verschiedenen Formen die Demonstranten aufzuhalten. Zunehmend wird gefordert, dass eine Polizeikennzeichnung eingeführt wird und dass der Einsatz von Pfefferspray nicht willkürlich und in so großem Maßen stattfindet.

Am 23. November urteilte das Oberverwaltungsgericht in Münster, dass die Videoüberwachungen auf Demonstrationen eingeschränkt werden müssen, da Kameras das Demonstrationsrecht beeinträchtigen. Vor einem knappen halben Jahr gab es dieses Urteil auch in Berlin. Doch ob dieser Urteilsspruch etwas verändert, ist vor allem bei der schwammigen Formulierung fragwürdig.

Radio Corax Halle sprach mit Sven Lüders am Telephon, er ist bei der humanistischen Union, die sich für die Wahrung von Menschenrechten einsetzt.