Ukrainische Justizministerin droht Demonstranten mit Verhängung eines Notstands

Ukrainische Justizministerin droht Demonstranten mit Verhängung eines Notstands

 

Nachdem mehrere Dutzend Demonstranten seit gestern das Justizministerium im Zentrum der Hauptstadt Kiev besetzen, droht die Justizministerin Olana Lukasch mit der Verhängung ds Notstandes. Sollen die Opposionellen das gebäude nicht umgehend verlassen werde sie den Nationalen Sicherheitsrat auffordern, so Lukasch heute morgen. Der Oppositionsführer Vitali Klitschko versucht auch die Menschen zu einer Räumung des hauses zu mobilisieren. Der ehemalige Bosweltmeister versucht eine politische Lösung des Machtkampfs zu finden und will Provokationen vermeiden. Die Demonstranten in Kiew fordern den Rücktritt von Präsident Viktor Janukowitsch und vorgezogene Neuwahlen. Die Protesten, die vergangenes Jahr friedlich angefangen haben, spitzen sich immer mehr zu und haben schon das Leben von mehere Personen gekostet. Nicht nur in Kiev, auch in anderen Provinzen sind einige Verwaltungsgebäuden von Oppositionellen blockiert.

Am Wochenende kam auch die Ablenhung der Opposition an das Angebot des Präsidenten WIKTOR JANUKOWITSCH. Um die Regierungsgegner zu besänftigen und gleichzeitig zu spalten, hat der Staatschef hohe Posten in der Regierung an die Oppositionsführungen angeboten.

Janukowitsch bot er dem Fraktionsschef der Timoschenko-Partei, Arseni Jazenjuk, den Platz als Premierminister; Vitali Klitschko sollte sich mit dem Titel Vize-Minister begnügen, allerdings ist dieser Posten mit der Bereich Humanitäre Fragen und damit wenigen Politischen Einfluss.

Die Proteste sind eskaliert nachdem tausende Menschen Abschied von MICHAIL SCHISNEWSKI genommen haben. Der Weißrusse, der seit  acht Jahren in der Ukraine lebte, wurde letzte Woche erschossen während Straßenkämpfen zwischen Polizei und Demonstranten. Bis jetzt sollen es fünf Menschen bei den Auseinandersetzungen ums Leben gekomen sein.