3. Kultur Ausschuß am 9.7.26: Vergatterung? Bürgermeisteramt nimmt Gemeinderat in Klausur zum DHH in Haftung

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Vergatterung? Bürgermeisteramt nimmt Gemeinderat in Klausur zum DHH in Haftung

Den Weg hinter verschlossenen Türen die gewählter Frauen und Männer des Freiburger Rates auf Kurs zu bringen, findet heute am 10.7.26 zum DHH 27/28 im Rathaus statt. Vorbereitet in der Antönung  in einem BZ-Artikel
Einen  Vorgeschmack gab es aber auch bereits am 9.7.2026 als der Vorschlag der Erarbeitung eines Kulturraumkonzeptes für Freiburg aus der grünen Fraktion schlicht mit folgender Sentenz abwimmelte: "Die Verwaltung schlägt daher vor,  den Antrag des Gemeinderates zur Erstellung eines Kulturraumkonzeptes zu einem späteren Zeitpunkt, wenn entsprechnede Ressourcen dafür vorhanden sind, erneut zu prüfen".PDF icon G26-124 Kulturraumkonzept.pdf

Das rief bei der Grünen Fraktion aber auch Stadtrat Schillberg auf Widerspruch hervor. Stadtrat Simms:2:34
Dies verstärkte Stadträtin Schäfer:1:42
Der Kultur- und Sozialbürgermeister Roland Meder sah sich da natürlich politisch herausgefordert: 1:40
Die Gesamtdebatte:16:59

Ob die Rätinnen in der  Finanzklausur am Freitag die Aufstockung der kalkulatorischen Abschreibungen um 147 (!) Millionen € auf das Dreifache in 2025 durch Forderungsabschreibung auf Gewerbesteuerforderungen und Anpassung an die Bilanzvorgaben zu Pauschalwertberichtigungen und die Verwendung - neben der Reduktion der Nettokreditaufnahme in 2025 - im Haushaltsvollzug 2026 und für den den DHH 27/28 auswirken wird, ansprechen werden? Diese Nachfragen bleiben offen. RDL bekam dazu im Juni jedenfalls keine präzise Antworten auf seine Fragen. Die Kulturraumkonzept Info Vorlage wird im Rat am 28.Juli 2026 verhandelt. 

Autor*in

kmm